Corona-Informationen

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreis 1,

 

an dieser Stelle möchte ich Ihnen aktuelle Informationen rund um das Thema "Coronavirus" bereitstellen. Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert. Schauen Sie also regelmäßig vorbei. Zögern Sie nicht, mich bei Rückfragen zu kontaktieren.

 

Ihr

Michael Wäschenbach

Wichtige Rufnummern und Dienste

Allgemeine Fragen zum Coronavirus: 

Hotline Rheinland-Pfalz: 0800 5758100

Hotline Bundesgesundheitsministerium: 030 346465100

 

Patientenfragen: 

Hotline Kassenärztliche Vereinigung: 116117

Anmeldung Fieberambulanzen: 0800 99 00 400

 

Seelsorge:

Telefonseelsorge: 0800 1110111 oder 0800 1110222

Rufnummer für einsame Senioren: 0800 470 80900

"Nummer gegen Kummer" für Kinder und Jugendliche: 116111

Elterntelefon: 0800 1110550

 

Wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus: 

Bundeswirtschaftsministerium:

Hotline: 030186151515

 

Bundesagentur für Arbeit

Kurzarbeitergeld für Arbeitgeber Bundesagentur für Arbeit: 08004555520

Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer: Bundesagentur für Arbeit: 08004555500

Montag – Freitag von 8 – 18 Uhr erreichbar.

Wichtige Informationen bzgl. Kurzarbeit zusammengefasst, inklusive Video: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

 

KfW

Service-Auskunft zu KfW-Hilfsprogrammen: KfW-Bank: 08005399001

Wichtig: Bei allen Förderprogrammen gilt das sogenannte “Hausbankprinzip”, d. h. die Finanzmittel können ausschließlich über eine Bank bzw. Kreditinstitut beantragt werden. → Kontakt zur Hausbank aufnehmen vermutlich zielführender

 

ISB

Servicehotline: 06131 6172-1333, sowie per E-Mail unter beratung@isb.rlp.de 

Wichtig: Auch hier gilt: Erster Ansprechpartner für die Unternehmen sind bei allen Produkten die Hausbanken.

Die Beratungshotline ist von Montag bis Freitag jeweils von 8:00 bis 18:00 Uhr besetzt.

 

Bürgschaftsbank Rheinland-Pfalz mbH

Unterstützung bei Betriebsmittel- und Überbrückungsfinanzierungen:

  • Für Bürgschaften < 2,5 Millionen Euro: Bürgschaftsbank Rheinland-Pfalz: 06131 6291565
  • Für Bürgschaften > 2,5 Millionen Euro: Investitions und Strukturbank Rheinland-Pfalz: 06131 61721333

Wichtig: Die Antragstellung erfolgt über die Hausbank.

 

Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz

Beratungshotline: 06131 6172-1333

Stabsstelle Unternehmenshilfe Corona im MWVLW RLP Tel. 06131-16-5110, unternehmenshilfe-corona@mwvlw.rlp.de

Mittelstandslotse Prof. Dr. Manfred Becker, Telefon: 06131-16-5652,  Mittelstandslotse@mwvlw.rlp.de

 

Job-Vermittlung-Plattform für Erntehelfer

Job-Vermittlungsplattform des Bundeslandwirtschaftsministerium und der Maschinenringe: www.daslandhilft.de

 

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Hier können Sie Informationen zu den häufigsten arbeitsrechtlichen Fragen wie z.B. Lohnfortzahlungen im Falle von notwendiger Kinderbetreuung, allgemeines Arbeitsrecht usw. erhalten:

https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/informationen-corona.html

 

Bildungsbezogene Fragen zum Coronavirus:

ADD

Die ADD hat zu schulorganisatorischen Fragen eine Hotline eingerichtet, diese ist unter der Nummer 0261/20546-13300 von Montag bis Donnerstag, 9.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr sowie Freitag von 9.00 – 12.00 Uhr für Schulen erreichbar.

 

Bildungsministerium 

Das Bildungsministerium hat eine Sonderseite mit FAQ sowie mit vielen Auskünften für Schulen  / Kitas, Eltern, Lehrer und Schüler erstellt: https://bm.rlp.de/de/corona/

 

Hochschulen:

Informationen zu Prüfungen, Verlängerung von Fristen bzw. der Möglichkeit des Rücktritts von schriftlichen Studien- und Prüfungsleistungen, Einschreibefristen, Digitalen Angeboten etc. finden Studierende auf den jeweiligen Internetseiten der Universitäten und Hochschulen. 

 

Kultur in Zeiten der Corona-Krise:

Der Berufsverband Bildender Künstler Rheinland-Pfalz informiert über folgende Seite: https://www.bbk-bundesverband.de/aktuelles/corona-pandemie/ 

Der Landesverband professioneller freier Theater Rheinland-Pfalz e.V. (laprofth e.V.) hält auf seiner website Informationen bereit: https://www.laprofth.de

Das Kulturbüro Rheinland-Pfalz verweist an die Kulturberater. Der Kulturberater Dr. Björn Rodday hat eine Internetseite zum Thema Corona erstellt: Kultur in Rheinland-Pfalz

Auch die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur informiert über die aktuelle Lage bei Kulturschaffenden: https://lag-sozkul.de

 

Familien:

Beim Verband kinderreicher Familien Deutschland e.V. können sich größere Familien ab drei Kindern eine Bescheinigung ausstellen lassen, dass sie größere Mengen einkaufen dürfen: https://www.kinderreichefamilien.de/willkommen.html

Der Verband Alleinerziehender Mütter und Väter bietet eine 24-Stunden-Hotline an, um zu helfen: https://www.vamv-rlp.de/de/home.htm

Der Deutsche Kinderschutzbund Landesverband Rheinland-Pfalz setzt sich für Rechte der Kinder in unserer Gesellschaft ein. Unter dieser Adresse https://www.kinderschutzbund-rlp.de gibt es Hilfsangebote.

 

Nummer gegen Kummer: 0800 – 111 0 333  (Mo - Sa zwischen 14 Uhr und 18 Uhr kostenfrei - auch per Handy! Samstags beraten auch junge Beraterinnen und Berater im Alter zwischen 16 und 21 Jahren.

oder per E-Mail: www.nummergegenkummer.de

 

Frauen:

Für von Gewalt betroffene Frauen gibt es Hilfe bei Frauenhäusern, Frauenhaus-Beratungsstellen, Frauennotrufen und Interventionsstellen. Die Angebote der genannten Einrichtungen sind aufeinander bezogen, sie bilden einen Beratungs- und Interventionsverbund.

Das Ministerium für Familien, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz informiert auf seiner Seite über die verschiedenen Beratungsangebote: https://mffjiv.rlp.de/de/themen/frauen/gewalt-gegen-frauen-und-maedchen/notrufnummern-und-hilfeangebote/

 

Kirchen:

Pfarrer und Pfarrerinnen sowie Ehrenamtliche der Kirchengemeinden vor Ort bieten verschiedentlich Hilfe an und sind telefonisch zu erreichen. Neben Seelsorge oder dem Aufschließen der Kirche geht es hier auch um ganz praktische Hilfsdienste, z.B. den Einkauf für ältere Bürger und Bürgerinnen.

 

Ernährung

Müssen wir in Deutschland Versorgungsengpässe mit Nahrung befürchten?

Laut Informationen der Handelsketten ist die Versorgung mit Lebensmitteln weiterhin gesichert. Der Handel reagiert derzeit auf die verstärkte Nachfrage und stockt das Sortiment auf. Wenn es momentan in einigen Filialen vorübergehend zu leeren Regalen kommt, liegen dem noch nicht angepasste logistische Abläufe und explizit keine Versorgungsprobleme zugrunde. (BMEL)

Weitere Informationen dazu finden Sie unter folgenden Link‘s:

https://ernaehrungsvorsorge.de/staatliche-vorsorge/haeufig-gestellte-fragen-faq

Ernährungsvorsorge - Maßnahmen zur Überbrückung von Versorgungsengpässen

Online-Vorratskalkulator - berechnen Sie Ihren persönlichen Vorrat für bis zu 28 Tage

Ansprechpartner bei Fragen zu Corona hinsichtlich Ernährung und Landwirtschaft ist das Team vom Verbraucherlotsen 0228-24252627 (Mo-Fr 8 bis 19 Uhr, E-Mail: info@verbraucherlotse.de)

 

Tafeln

Fakten, Informationen, Spenden und Hilfen zu Tafeln in Deutschland: https://www.tafel.de/

Aktuelle Karte mit offenen und geschlossenen Tafeln in Deutschland: https://www.tafel.de/themen/coronavirus/

 

Weitere Rufnummern, Kontaktdaten und Angebote:

  • Corona-Hotline des Westerwaldkreises: 02602 124 567
  • Handwerkskammer Koblenz - Ansprechpartner für das Handwerk in der Region:
    • Handwerkskammer Koblenz: 
      • Bertriebsberatung: beratung@hwk-koblenz.de oder 0261 398 251
      • Rechtsberatung: recht@hwk-koblenz.de oder 0261 398 205
    • Kreishandwerkerschaft Rhein-Westerwald: zentrale@handwerk-rww-de oder 02602 1005 0

(Weitere) Nützliche Links und Initiativen

 

Aktuelle Pressemitteilungen

Regionale Versorgung mit Hygieneartikeln

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Ich unterstütze das Geschäftsmodell zur regionalen Versorgung mit Hygieneartikeln. Genauso wie bei der Unterstützung des Einzelhandels mit „Heimatshoppen“ ist es wichtig, in der Region auch systemrelevante Produkte herzustellen und zu vertreiben. Die Firma MWF Hygieneartikel & Bedarf aus Freusburg ist ein gutes Beispiel dafür. Die beiden Gründer haben sich zum Ziel gesetzt, hochwertige Desinfektionssäulen und Desinfektionsmittel "Made in Germany" schnell zu liefern (www.mwf-hygiene.de). Es ist im Moment sehr schwer auf dem deutschen Markt an die o. g. Produkte zu gelangen, da diese Artikel so gut wie nicht mehr lieferbar sind. Die Firma MWF Hygieneartikel & Bedarf verspricht jedoch, auch zukünftig die Artikel liefern zu können, da sie von den Vorlieferanten die Zusage für die rasche Nachproduktion haben.

 

Als pflegepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion habe ich in den letzten Wochen zahlreiche Hilferufe bezüglich der Ausstattung mit persönlicher Schutzausrüstung erreicht, sowohl von Arztpraxen als auch Heimen. Zwischenzeitlich gibt es eine Vielzahl von Anbietern und Produzenten notwendiger Schutzausrüstung. Es ist wichtig darauf zu achten, hier unabhängig vom globalen Markt zu werden.

Corona-Tests in Seniorenheimen - „Zur Sache Rheinland-Pfalz“

In der ARD-Mediathek finden Sie einen Beitrag zu Corona-Tests in Seniorenheimen aus der Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“: https://www.ardmediathek.de/swr/player/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzEyMzQ3MDE/pflegeheime-kritisieren-landesverordnung

Frau Dreyer, wo bleibt Ihr Herz für die Kreativen?

Landesmusikrat Rheinland-Pfalz fordert eine Lösung für tausende betroffene Freiberufler*innen in der Musik

 

Der Landesmusikrat Rheinland-Pfalz, Dachverband für mehr als 500.000 musizierende Menschen in Rheinland-Pfalz, hat zahlreiche Rückmeldungen erhalten, in denen darauf hingewiesen wird, dass das so genannte „Corona-Grundeinkommen“ (Arbeitslosengeld II) für freiberufliche Musikschaffende nur sehr begrenzt eine Erleichterung der dramatischen ökonomischen Situation darstellt. Daher fordert der Landesmusikrat Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Deutschen Musikrat die Landes- und Bundesregierung auf, den einstimmigen Beschluss der Konferenz der Wirtschaftsminister vom 7. April 2020 für einen monatlichen Pauschalbetrag für Soloselbständige, der auf Basis von nachgewiesenen coronabedingten Einkommensverlusten gewährt wird, umzusetzen. Betriebskosten sollen demnach zusätzlich bezuschusst werden. Die Länder Baden-Württemberg und Bayern gewähren bereits jetzt den freien Kulturschaffenden einen monatlichen Pauschalbetrag von 1.180 Euro bzw. 1.000 Euro aus Landesmitteln.

 

Hierzu Landesmusikrats-Präsident Peter Stieber: „Wir rechnen allein mit über 5.000 freiberuflich Tätigen in der Musik in Rheinland-Pfalz. Die Bandbreite geht vom Kirchenmusiker über den auf Honorarbasis tätigen Musiklehrer bis hin zum DJ, zu der Jazz- oder Rockband sowie den Leitern*innen eines Chores oder Musikvereins. Der erleichterte Zugang zum Arbeitslosengeld II darf nicht das einzige Angebot an die Kulturszene des Landes bleiben, zumal ein erheblicher Teil der Zielgruppe davon nicht profitieren kann. Hinzu kommt, dass die zuständigen Jobcenter mit einer bedarfsgerechten Bewertung der Kulturschaffenden offensichtlich überfordert sind. Auch die regulären Bundeshilfen bringen der Musikszene keine Entspannung, da zu deckende Betriebskosten äußerst selten geltend gemacht werden können. Die Einkommensausfälle sind bereits heute enorm und werden sich durch die Absage von Veranstaltungen bis Ende August 2020 noch vervielfachen. Wenn Rheinland-Pfalz seine vielfältige, kreative und bunte Musikszene erhalten will, muss jetzt dringend auf die zahlreichen Appelle reagiert werden.“

„Es darf in dieser Krise kein Standortnachteil sein, Emmerichenhainer oder Liebenscheider zu sein“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wäschenbach hat die schleppende Antragsbearbeitung des Landes bei der Gewährung von Soforthilfen kritisiert. „Es darf in dieser Krise kein Standortnachteil sein, Rheinland-Pfälzer zu sein“, sagte Wäschenbach. Während wenige Meter vor Emmerichenhain bzw. vor Liebenscheid in Nordrhein-Westfalen Finanzhilfen schon nach wenigen Tagen auf den Konten waren, hatten in Rheinland-Pfalz viele Unternehmen nach einer Woche noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung, dies ist offenbar laut ISB-Homepage „normal“.

 

So gibt es Kritik an dem komplizierten Antragsverfahren. Wer Soforthilfe beantragen will, muss einen PDF-Antrag erst herunterladen, ausfüllen, einscannen und dann per Mail an die zuständige Investitions- und Strukturbank des Landes (ISB) zurückschicken. Bei vielen Unternehmen herrsche große Unsicherheit, weil sie keine Eingangsbestätigung erhalten hätten, geschweige denn eine Zusage oder eine Absage für die Finanzhilfen.

 

Wie man in der Wirtschaft höre, seien zudem viele Unternehmer unsicher, ob die vollen Beträge ausgezahlt würden. Schließlich sei auch die Beratung über die ISB-Hotline nicht zufriedenstellend. „Hat man dort überhaupt das Personal ausreichend aufgestockt“, fragt Wäschenbach.

 

In Nordrhein-Westfalen könne man den Antrag komplett digital ausfüllen und erhalte eine automatische Bestätigung, dass dieser eingegangen sei. Auch in Bayern sei die Antragsbearbeitung moderner und schneller. 

 

FDP-Wirtschaftsminister Volker Wissing habe 2016 bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags erklärt, Digitalisierung sei ein Schwerpunkt seiner zukünftigen Politik. Dabei sei er noch nicht mal in der Lage, ein digitales Verfahren für die Beantragung der Finanzhilfen in der Corona-Krise hinzubekommen, so die Kritik. 

MdL Wäschenbach und MdL Weller: Gastronomie und Hotels unterstützen – Gutscheine kaufen und Außer-Haus-Service nutzen

„Unterstützen Sie unsere heimische Gastronomie und Hotellerie durch den Kauf von Gutscheinen und durch die Nutzung von Außer-Haus-Service“, so heute die heimischen CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wäschenbach und Jessica Weller in einem Appell an die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Altenkirchen. Nicht zuletzt an den bevorstehenden Feiertagen würden die ohnehin schon dramatischen finanziellen Einbußen durch den Wegfall des Ostergeschäfts einmal mehr besonders spürbar.

 

„Die Corona-Krise trifft Gastronomie und Hotels im Kreis Altenkirchen  besonders hart. Durch die leider notwendigen Schließungen gehen Umsätze verloren, die nicht mehr nachgeholt werden können. Das ist trotz der Hilfen von Bund und Land für viele Betriebe existenzbedrohend. Wir müssen unsere Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe auch als Verbraucher deshalb so gut unterstützen, wie es nur geht. Auch kleine Hilfe kann helfen.“

 

„Viele Gastronomiebetriebe hätten in ihrer Not auf „Außer-Haus-Service“ umgestellt, so Wäschenbach und Weller. Dies rechne sich aber nur, wenn dieser auch genutzt werde: „Das wird zum zusätzlichen Verlustgeschäft, wenn die eingekauften Zutaten nicht verbraucht werden. Nutzen Sie deshalb auch dieses Angebot und tragen Sie dazu bei, dass unsere Gastronomen ihre Leistungen auch noch nach der Krise anbieten können.“

 

„Übernachtungs- und Essensgutscheine sind übrigens auch ein schönes Geschenk – für sich selbst oder eben für Freunde oder Bekannte. Jeder verkaufte Gutschein hilft einem Beherbergungsbetrieb oder Gastronom.“

  

Die CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wäschenbach und Jessica Weller erinnern daran, dass ihre Fraktion bei der Beratung des Nachtragshaushalts des Landes zusätzliche finanzielle Hilfen in Form von nicht zurückzuzahlenden Zuschüssen gerade für den Mittelstand beantragt hat: „Uns war es wichtig, dass nicht nur Kredite gegeben werden, denn viele Kleine und Mittlere Betriebe können nach der Corona-Krise keinen zusätzlichen Abtrag leisten. Das hätte auch Gastronomie und Hotellerie geholfen. Leider hat die Regierungsmehrheit von SPD, Grünen und FDP das abgelehnt.“

Innovatives Hygieneprodukt aus Rennerod

Von links nach rechts: Unter Wahrung der notwendigen Abstände zeigten MdL Wäschenbach, Florian Evangelista und Daniel Stahl das neue Produkt im Gewerbepark am Siegerlandflughafen in Liebenscheid.

 

Landtagsabgeordneter Wäschenbach besuchte eine junge innovative Maschinenbaufirma in seinem Wahlkreis. Die Firmeninhaber Nico Schumann und Daniel Stahl haben in Kooperation mit der Firma Jabertools & Robotics aus Scheuerfeld ein kreatives Produkt entwickelt. Kurzfristig wurde ein Teil ihrer Produktion auf in der Corona-Krise dringend notwendigen mobilen Desinfektionsmittelsäulen umgestellt. Die aus Edelstahl gefertigten Säulen sind modern und robust und für Eingangsbereiche bei Firmen, Geschäften, Rathäusern, Einrichtungen des Gesundheitswesens und allen sonstigen öffentlichen Begegnungsräumen geeignet. Die Ablage für eine Tropfschale ist ein sinnvolles Element der Desinfektionssäule, um Bodenverschmutzungen zu verhindern. „Als Gesundheitspolitiker unterstützte ich solche Produkte und Unternehmen besonders gerne“, so Wäschenbach. „Die Firma SchuSta Engineering GmbH kooperiert nicht nur bei diesem Projekt hervorragend mit unserer Firma Jabertools & Robotics in Scheuerfeld“, stellte Florian Evangelista fest.

 

Ortsbürgermeisterin Mechthild Hoffmann aus Liebenscheid und Verbandsbürgermeister Gerrit Müller konnten an dem kurzfristigen Termin am Siegerlandflughafen leider nicht teilnehmen. 

Kontakt für Interessierte: Firma SchuSta, Telefonnr. 02736 / 4239870, Mail: info@schusta-engineering.de oder Firma Jabertools, Telefonnr. 02741 / 607303, Mail: info@jabertools.de

Hedi Thelen: Bewohner und Mitarbeiter schützen - Alten und Pflegeheime umgehend für den Besuchsverkehr sperren

Hedi Thelen, CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie des rheinland-pfälzischen Landtags, spricht sich für ein grundsätzliches Besuchsverbot in Pflegeheimen und besonderen Wohnformen im Sinne des Neunten Buchs des Sozialgesetzbuches in Rheinland-Pfalz aus. Hier müsse die zuständige Ministerin Bätzing-Lichtenthäler jetzt schnell handeln. Sicherheit habe Vorrang, so Thelen:

 

„Die Ausbreitung des Corona-Virus in diesen Einrichtungen bringt die dort lebenden und arbeitenden Menschen in Lebensgefahr. Bei den Bewohnern handelt es sich um die Personengruppe, die besonders gefährdet ist – alte, betagte und oft kranke oder gesundheitlich angeschlagene Menschen.

 

Die Ereignisse in Würzburg und Wolfsburg mit 11 bzw. 12 Todesfällen zeigen eindringlich die großen Gefahren auf. In einem weiteren Pflegeheim im thüringi-schen Triptis sind bereits viele Menschen infiziert, darunter auch Mitarbeiter. Zum Schutz der Bewohner und der Mitarbeiter dieser Einrichtungen muss jetzt die ent-sprechende Rechtverordnung angepasst werden. Viele andere Bundesländer haben bereits eine Schließung für Besucher verfügt. Auch, wenn das keine Garantie dafür ist, dass das Virus nicht eingeschleppt wir, kann einen solche Maß-nahme dazu beitragen das Risiko zu verkleinern. In zehn Bundesländern gibt es bereits deutlich stärkere Besuchseinschränkungen als in Rheinland-Pfalz.

 

Wir alle spüren in diesen Tagen, wie schwer es ist, auf direkte soziale Kontakte zu verzichten: zu unseren Lieben im Seniorenalter aber auch zu Freunden und Bekannten. Wir wollen denen besondere Zuwendung geben, die sie besonders brauchen. Das ist zutiefst menschlich. Echte Fürsorge zeigt sich in diesen besonderen Zeiten aber gerade durch körperlichen Abstand – so schwer es auch fällt.“

 


Letzte Aktualisierung dieser Seite: 27. April 2020, 10:09 Uhr